Essen, 25.1.2019

Demokratie ist die schlechteste Regierungsform. Es gibt allerdings keine bessere. So oder so ähnlich hat es der englische Premierminister Winston Churchill vor vielen Jahren formuliert. Man hat den Eindruck, dass viele Bürger die Demokratie nicht mehr schätzen. Gerade in den sozialen Netzwerken ist das deutlich spürbar. Da wird gehetzt, gepöbelt und Politiker beleidigt. Und die meisten von den „Hatern“ wissen gar nicht, wie unsere Staatsform funktioniert. Eine 12-köpfige Gruppe der IPA Essen hat sich jetzt über die Arbeit der Abgeordneten vor Ort informiert.

Text: Uwe Klein - Foto: Daniel Behmenburg

 Und zwar im Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf an einem Plenartag.  199 Volksvertreter verschiedener Parteien sind hier für die Landespolitik verantwortlich. Nach der informatorischen Einführung über die Organisation des Landtags und dem anschließenden einstündigen Zuhören einer Plenardebatte über die „Ausrichtung der Landeszentrale für politische Bildung“ lud der Fraktionsvorsitzende der SPD, der Essener Abgeordnete und ehemalige Justizminister, Thomas Kutschaty,  zu einer Diskussion in den Fraktionsraum seiner Partei ein. Mit dabei auch der Landesabgeordnete und Mitglied des Innenausschusses Thomas Göddertz aus Bottrop. In diesem Gedankenaustausch ging es fast ausschließlich um polizeiliche Themen. Wenn wundert es bei dieser Zusammensetzung. Die beiden Abgeordneten betonten, dass sie aus dem Gespräch einiges für ihre politische Arbeit im Sicherheitsbereich mitnehmen würden. Abgerundet wurde der Bildungsbesuch bei Kaffee und Kuchen in der neuen Landtagskantine. Aber auch hier drehten sich alle Gespräche um die Arbeit der Abgeordneten. Übrigens: An den Plenartagen besuchen etwa 1000 (!) Gäste den Landtag. Die IPA war an diesem Tag ein Teil davon. (Uwe Klein)

Fotos: Daniel Behmenburg/ Uwe Klein